Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops des
Erich Kästner Museums Dresden e.V.

§ 1 Allgemeines

(1) Der Erich Kästner Museum Dresden e.V. Antonstr. 1 01097 Dresden bietet über die Internetseiten von www.erich-kaestner-museum.de Artikel zum Kauf an.

(2) Für den Vertrieb von Waren an Verbraucher gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu adressieren an:

Erich Kästner Museum Dresden e.V.
Antonstr. 1
01097 Dresden

Telefax.: 0351/804 50 87
E-Mail: info@erich-kaestner-museum.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurück- zusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegen- leistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung
Ihrer Widerrufserklärung erfüllen."
Lange war umstritten, wie sich der Preis der Bestellung zusammensetze,
welcher dafür ausschlaggebend war, ob dem Kunden im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung auferlegt werden durften. Hierzu hat der Gesetzgeber zwischenzeitlich klargestellt, dass der Preis der zurückzusendenden Sache gemeint ist. Daher sollten Sie alsbald den Text zu den Widerrufsfolgen ersetzen, da nur dann gewährleistet ist, dass auch die Gerichte von einer ausreichenden Widerrufsbelehrung ausgehen.

§ 3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer

Kauft der Kunde als Unternehmer, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht zu.

§ 4 Preise

Für Herstellung und Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die im jeweiligen Angebot angegebenen Versandkosten beziehen sich, wie sich auch aus dem Angebot ergibt, nur auf den Versand innerhalb Deutschlands. Für den Versand in das Ausland werden dem Kunden die tatsächlich entstehenden Kosten weiterberechnet.

§ 5 Vertragsschluss

Die Angebote des Shop-Betreibers auf der Website sind freibleibend. Damit ist der Shop-Betreiber im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern der Shop-Betreiber das Kaufangebot ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.

§ 6 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

(1) Der Shop-Betreiber stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

(2) Der Shop-Betreiber liefert an Kunden im Inland gegen Rechnung oder Bankeinzug und an Kunden im Ausland nur gegen Vorkasse.

(3) Alle Rechnungsbeträge sind spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an den Shop-Betreiber zu bezahlen, es sei denn, dass der Shop-Betreiber einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.

(5) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Shop-Betreibers.

§ 7 Gewährleistung

(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde dem Shop-Betreiber mitteilen und die Ware auf dessen Kosten an den Shop-Betreiber zurück senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; der Shop-Betreiber wird dem Kunden daher die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.

(2) Die Gewährleistung des Shop-Betreibers richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Shop-Betreiber ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

§ 8 Haftung

(1) Schadensersatzansprüche gegen den Shop-Betreiber wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. Der Shop-Betreiber haftet für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

(2) Soweit die Haftung des Shop-Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(3) Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie oder wegen eines Rechtsmangels sowie Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden bleiben von diesen Regelungen unberührt.

§ 9 Datenschutz

Der Shop-Betreiber wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.

Stand: 08.03.2004

© e|s|b Rechtsanwälte Strewe & Partner

Erich Kästner Museum
in der Villa Augustin
Antonstraße.1
01097 Dresden
Tel. (0351) 8 04 50 86
Fax (0351) 8 04 50 87
info@erich-kaestner-museum.de

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